Pressemitteilung zu den Ereignissen in Gostenhof
Die Junge Union Nürnberg zeigt sich schockiert über die jüngsten Vorkommnisse in Nürnberg-Gostenhof, bei denen es zu Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und Mitgliedern der autonomen Szene gekommen ist. „Wenn sich die Polizei von gut 60 Personen des linken Spektrums einschüchtern und vertreiben lässt, drängt sich bei der Bevölkerung der Eindruck auf, das Gebiet um dem Jamnitzer Platz sei eine „No-Go-Area““, bemerkt dazu der Stadtvorsitzende der Jungen Union Daniel Frank. Deswegen fordert die Junge Union, dass derartige Situationen in Zukunft aufgelöst werden, um Selbstjustiz zu verhindern und den Rechtsstaat aufrecht zu erhalten.
Dies könnte beispielsweise durch gezielte Gespräche mit den betroffenen Gruppen im Stadtteil unterstützt werden. Sven Seeger, der Kreisvorsitzende der Jungen Union im Nürnberger Westen, meint, dass die Stadt Nürnberg hier als Sicherheitsbehörde zwischen Polizei und autonomen Kreisen vermitteln müsse.
Ebenfalls Aufgabe der Stadt Nürnberg ist es das Grundproblem am Jamnitzer Platz, das erst zur oben genannten Eskalation geführt hat, anzugehen. Denn im Ordnungsamt, übrigens Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters, sollte der Ärger um die zunehmenden Lärmbelästigungen am Jamnitzer Platz längst bekannt sein. „Die Stadt sollte hier sicherheitsrechtliche Maßnahmen erlassen, die in Zukunft Lärmbelästigungen der Anwohner ausschließen“, merkt der Jurist Seeger an. Gleichzeitig muss die Stadt aber auch ein Konzept entwickeln, wie öffentliche Trinkgelage an Orten mit Anwohnern im ganzen Stadtgebiet eingedämmt werden können. Auch hier könnte man die betroffenen Kreise vermehrt ansprechen, an ihr Verhalten appellieren und vor allem Alternativen schaffen. „Denn ohne derartige Maßnahmen verlagert sich der Ärger vom Jamnitzer Platz zu einem anderen, wo dann das Problem von vorne los geht“, stellt Daniel Frank abschließend fest.