Endlich Verantwortung übernehmen: Junge Union Nürnberg fordert Rücktritt von der Grünen Umwelt- und Gesundheitsreferentin Britta

Die Serie von Pleiten, Pech und Pannen im Gesundheitsamt Nürnberg unter politischer Verantwortung der zuständigen Referentin Britta Walthelm reißt nicht ab. Die zuletzt meist fehlerhaften Inzidenzwerte sind dabei nur die Spitze eines Eisbergs voller Fehler in ihrer Verwaltung und Kommunikation.

Dabei macht die Junge Union Nürnberg der Umwelt- und Gesundheitsreferentin nicht Schwachstellen in Softwareupdates zum Vorwurf. Für problematisch halten wir aber den unprofessionellen Umgang damit. Als die Zahlen im RKI- Update am vergangenen Samstag (9. Januar 2020) nicht eingepreist wurden, wurde viel zu zögerlich reagiert. Es wurde zugelassen, dass auch am Sonntag und Montag keine oder zu niedrige Zahlen übermittelt wurden, bevor damit begonnen wurde das Problem zu lösen. Währenddessen wurden zur Verwirrung aller zunächst weiter unzutreffende Zahlen kommuniziert. Am Dienstabend (12. Januar 2020) ließ die mit der Problematik sichtlich überforderte Referentin in den Medien verkünden, dass die Fallzahlen ab morgen wieder verlässlich wären. Trotzdem wurden am Mittwoch erneut falsche Werte ver- öffentlicht. Am Donnerstag schien das Problem dann endlich gelöst – aber nur für einen Tag. Seit Freitag, 15.01, dürften die Zahlen wieder nicht stimmen. Ihr zögerliches und misskommunikatives Verhalten sorgt dafür, dass die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Nürnberg zunehmend das Vertrauen in die Arbeit des Gesundheitsamtes verlieren. Dies ist sehr bedenklich, weil massive Grundrechtseinschränkungen für ca. 540.000 Menschen vom rich- tigen Insidenzwert abhängen.

Leider ist das nicht die erste Ungeschicktheit unter der Verantwortung von Britta Walthelm. Aus eigener Erfahrung kann die Junge Union Nürnberg von fehlendem bzw. unzureichendem contact-tracing – im Übrigen auch schon in der Phase vor dem Anstieg der Fallzahlen – berichten. Kontakt 1 Personen wurden entweder gar nicht oder viel zu spät hierüber in Kenntnis gesetzt. Auch beim Schutz der Pflegeheime wurde seitens der politisch verantwort- lichen Referentin die Gefahr massiv unterschätzt und nur schleppend Lö- sungen gefunden.

Aus diesem Grund bittet die Junge Union Nürnberg Frau Walthelm dringend darum, von ihrer politischen Verantwortung im Gesundheitsbereich zurück- zutreten. Die pandemische Lage eignet sich nicht für erste Gehversuche in der Verwaltung, sie erfordert vielmehr die Übernahme von Verantwortung durch einen Profi. Geeignete Personen hierfür gibt es genügend in der Stadtverwaltung.

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